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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) der LINKSPION.de GbR

1.Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die Dienste von LINKSPION.de, betrieben durch die LINKSPION.de GbR (nachfolgend LINKSPION genannt), Eimsbüttelerstraße 25, 22769 Hamburg. Sie sind im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von LINKSPION für alle natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend Nutzer genannt) verbindlich.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand der Dienste ist die kostenpflichtige Eintragung von Webseiten auf LINKSPION.

3. Anmeldung einer Webseite zur Eintragung

Ein Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass eine von ihm zur Eintragung angemeldete Webseite tatsächlich im LINKSPION eingetragen wird. Die Betreiber von LINKSPION behalten sich das Recht vor, zur Eintragung angemeldete Webseiten ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere aber nicht ausschließlich bei Nichterfüllung eines der auf der Seite „Webseite eintragen“ genannten Kriterien.

4. Eintragung einer Webseite

Der Leistungsumfang einer Eintragung ist auf der Seite „Webseite eintragen“ definiert. Alle zur Eintragung angemeldeten Webseiten werden vor Aufnahme in den LINKSPION von den Betreibern geprüft.

5. Zustandekommen des Vertrages

Das Vertragsverhältnis kommt erst mit Zugang einer verbindlichen Buchungsbestätigung durch LINKSPION per E-Mail zustande.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Der angegebene Preis für die Eintragung einer Webseite ist zzgl. USt. Es wird die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19%) erhoben.

Alle Zahlungen sind nach Rechnungserhalt sofort ohne Abzug im Voraus zu leisten. Die Leistungserbringung seitens LINKSPION erfolgt erst nach Zahlungseingang.

Rechnungen von LINKSPION gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird.

7. Kündigung

Eine Eintragung kann vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung kann nach Wunsch des Nutzers sofort oder zu einem bestimmten Zeitpunkt wirksam werden. Der für die Eintragung einmalig im Voraus gezahlte Betrag wird nicht erstattet.

8. Rechte von LINKSPION

LINKSPION hat das Recht, bei Vorliegen einer der folgenden Gründe, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und eine eingetragene Webseite mit sofortiger Wirkung zu löschen:
  • Verstoß der Webseite gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland
  • Dauerhafte Unerreichbarkeit der eingetragenen Webseite oder des hostenden Servers

LINKSPION hat ferner das Recht, im Falle der Änderung des Inhaltes einer eingetragenen Webseite dergestalt, dass die Webseite nicht mehr in den Inhaltsbereich einer Themenseite oder Rubrik fällt, die Webseite in eine andere Themenseite oder Rubrik zu verschieben. LINKSPION wird dem Nutzer eine derartige Verschiebung im Voraus ankündigen.

9. Datenschutz

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Kundendaten bei LINKSPION gespeichert und zur Durchführung der Dienste von LINKSPION verwendet und verarbeitet werden. Eine Offenlegung oder Weitergabe der Kundendaten erfolgt nur im Rahmen einer gesetzlichen Verpflichtung oder bei Zustimmung durch den Nutzer.

10. Haftungsregelungen

LINKSPION übernimmt keine Haftung für die Inhalte von eingetragenen Webseiten – weder für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität, noch für deren Rechtmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter. Die Verantwortung für die Inhalte der eingetragenen Webseiten liegt ausschließlich bei deren Betreibern. LINKSPION haftet nicht für Schäden, die durch die Benutzung von eingetragenen Webseiten entstehen.

Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen, etc. von LINKSPION können Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen sein. In diesen Fällen hat der Nutzer keinen Anspruch auf Erbringung der Leistung.

Eine Haftung von LINKSPION ist auf Schäden beschränkt, die LINKSPION wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten hat.

11. Widerrufbelehrung bei Fernabsatzverträgen

Für den Fall, dass der Nutzer ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, wird dieser darüber belehrt, dass ihm aufgrund der §§ 312d, 355 BGB das Recht zu einem Widerruf seiner Willenserklärung gegenüber LINKSPION zusteht, sofern seine Erklärung zu einem Fernabsatzvertrag im Sinne des Gesetzes führt. Mit der Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Verbindlichkeit seiner Willenserklärung. Der Widerruf ist fristgerecht und schriftlich an die LINKSPION.de GbR, Eimsbüttelerstraße 25, 22769 Hamburg oder per E-Mail an info@linkspion.de zu richten.

12. Gerichtsstand

Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hamburg.

13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

LINKSPION behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der AGB werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer kann den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich kündigen, sofern LINKSPION die AGB zu Ungunsten des Nutzers ändert. Macht der Nutzer keinen Gebrauch von seinem Kündigungsrecht, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats wirksam.


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